1.1. Vertragsparteien im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sind die Corelike GmbH, Röllbacher Str 28, 63920 Großheubach (nachfolgend: „Corelike“) und der Kunde.
1.2. Weitere Einzelheiten über die Pflichtangaben von Corelike finden Sie im Impressum der Website, abrufbar unter https://corelike.com/impressum. Die Datenschutzhinweise im Hinblick auf die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung finden Sie unter https://corelike.com/datenschutz.
2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von Corelike (kostenpflichtige Nutzungspakte und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Registrierung des Kunden. Corelike kann entweder selbständig nach kostenloser Registrierung oder in Verbindung mit dem Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket das kostenlose Ausprobieren der Inhalte bzw. Dienstleistungen von Corelike während eines Testzeitraums anbieten. Unbeschadet getroffener gegenteiliger Vereinbarungen besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen Test.
2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Kunden durch Corelike („Registrierung“) bzw. Annahme der Bestellung des Kunden durch Corelike zustande. Corelike kann die Bestätigung der Anmeldung bzw. die Annahme der Bestellung des Kunden auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären. Corelike bestätigt die Bestellung eines kostenpflichtigen Nutzungspakets nach den gesetzlichen Bestimmungen; diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.
2.3. Die Vertragsbestimmungen werden, unbeschadet der Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten, von Corelike nicht für den Kunden gespeichert.
2.4. Corelike ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Kunde der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn Corelike dem Kunden die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen danach in Textform widersprochen hat. Corelike verpflichtet sich, dem Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen und durch besonderen, hervorgehobenen Hinweis auf die Genehmigungswirkung eines unterlassenen rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.
3.1. Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt Corelike die vereinbarten Leistungen. Soweit Corelike darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Corelike ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
3.2. Corelike bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der eigenen Plattform. Durch technische Störungen (z.B. Unterbrechung der Stromversorgung oder Datenleitungen, Hard- und Softwarefehler) können jedoch zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
3.3. Corelike verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Kunden und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.
4.1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, Zahlungsdaten und die E-Mail-Adresse.
4.2. Corelike kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken.
4.3. Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er ist verantwortlich, für alle Dienste und Zugänge sichere Passwörter zu wählen und zu verwenden, die er ausschließlich bei einem einzigen Dienst oder Zugang bei Corelike verwendet. Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Corelike ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
5.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im übrigen sind vereinbarte Entgelte sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
5.3. Die Bezahlung ist ausschließlich durch das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug, ermächtigt der Kunde Corelike von ihm geschuldete Zahlungen über das angegebene Konto des Kunden einzuziehen.
5.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber Corelike rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Kunde nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5.5. Erfüllt der Kunde eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber Corelike unberechtigt nicht, so ist Corelike nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, den Zugang des Kunden solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung unberührt.
5.6. Der Kunde hat Corelike nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die Corelike durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Kunden oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Kunden (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Kunde hat diese nicht zu vertreten.
6.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit. Nach deren Ende verlängert er sich jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit, längstens jedoch um fünf Jahre, sofern der Kunde oder Corelike den Vertrag nicht unter Einhaltung der folgenden Frist kündigt: 30 Tage vor Ende der jeweils aktuellen Laufzeit. Abweichend hiervon kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Nutzungspaket mit Wirksamwerden dieser Kündigung, d.h. es schließt sich keine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an diesen kostenlosen Testzeitraum an.
6.2. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
6.3. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Corelike liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Kunde bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern Corelike vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Kunden angemahnt hat (Abmahnung).
6.4. Soweit Corelike einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Nutzungspaket anbietet und mit dem Kunden vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentliche Sonderkündigungsrecht des Kunden, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets.
7.1. Corelike haftet für Schäden, die sich aus der Nutzung der Corelike-Dienste ergeben, nur soweit ein solcher Schaden durch die vertragsgemäße Nutzung der Corelike-Plattform entstanden ist und nur wenn Corelike Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
8.1. Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grundsätze wie Fairness und Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, Zweckbindung, Transparenz, Datenvermeidung und Datensparsamkeit, Löschung und Speicherbegrenzung, sachliche Richtigkeit und Datenaktualität sowie Vertraulichkeit und Datensicherheit sind elementare Grundwerte des Geschäftsmodells von Corelike. Details über die Rechte des Kunden sowie Zwecke der Datenverarbeitungen finden sich unter https://www.corelike.com/gdpr, bzw. https://www.corelike.com/dataprivacy.
9.1. Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehungen zwischen Corelike und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Sollten einzelne Bestimmungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
9.3. Sie haben die Möglichkeit, im Fall von rechtlichen Auseinandersetzungen eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE. Corelike nimmt jedoch nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu gesetzlich auch nicht verpflichtet.